Geschafft! Mein Antrag kommt heute in die Bürgerschaft. Das war ein langer und nicht einfacher Weg, auch mit vielen Gesprächen und Auseinandersetzungen intern bei uns Grünen, denn: die Forderung nach einem Fiktiven CO2-Schattenpreis ist richtig und einleuchtend, aber die Umsetzung komplex. Toll, dass wir konstruktiv mit SPD und Alexander Mohrenberg einen Weg für zwei Pilotprojekte gefunden haben. Danke auch an viel Zusammenarbeit mit Rosa Domm, die als klimapolitische Sprecherin auch die Einbringungsrede in der Bürgerschaft hält. Danke an die LAG Wirtschaft und Finanzen für intensive Gespräche mit unseren grünen Senator*innen.
Dazu gibt es einen Artikel in der taz:
https://taz.de/Hamburger-Projekt-zur-Kostenkalkulation/!5815779/
Kurzreferat: Auswahl eines städtischen Bauprojektes und eines städtischen Beschaffungsvorhabens aus dem Liefer- und Dienstleistungsbereich; Betrachtung der Wirtschaftlichkeit unter Ergänzung eines fiktiven CO2-Schattenpreises bei den Lebenszykluskosten; Auswirkung auf die Auswahl des Zuschlags hinsichtlich des Aspekts der Klimafreundlichkeit; Ansetzung des Preises nach dem empfohlenen Wert des Umweltbundesamtes (201 Euro pro Tonne Kohlenstoffdioxid); Prüfung der Möglichkeit der Einbeziehung eines fiktiven CO2-Preises bei Beschaffungsvorgängen der öffentlichen Hand.
Konkret nachzulesen ist der Antrag “Einen fiktiven CO2-Preis bei Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen berücksichtigen” unter der Drucksachennummer 22/6449 in der Parlamentsdatenbank.